Onlineshop mieten

Dem Webdienst 'Onlineshop-einfach-mieten', betrieben von der Firma ninda GbR, liegen ausschließlich folgende Geschäftsbedingungen zu Grunde. Zusicherungen, Zusagen oder andere Nebenabreden, die durch diese AGBs nicht abgedeckt werden, bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

Der vorliegende Vertrag tritt zu dem auf der Rechnung angegebenen Datum in Kraft. In diesem Vertrag sind die Lizenzbedingungen für das folgende Softwareprodukt festgelegt: Auf dieses Produkt sowie alle zusätzlichen Module, Korrekturversionen und Updates die von der ninda GbR als solche bezeichnet werden, wird im Rahmen dieses Vertrags insgesamt als Onlineshop-einfach-mieten Bezug genommen.

Seitens des Lizenznehmers wird anerkannt, dass das Programm urheberrechtlich geschütztes geistiges Eigentum der ninda GbR ist und vorbehaltlich aller in diesem Vertrag enthaltenen Bedingungen und Festlegungen das alleinige Eigentum am Programm und an der Dokumentation bei der ninda GbR verbleibt. Es gilt als ausdrücklich vereinbart, dass diese Lizenz nur das Recht auf Benutzung gemäß den Festlegungen dieses Vertrags, nicht aber das Eigentum am Quellcode des Programms einschließt.

Das Programm wird ausschließlich als Webdienst im Internet durch die ninda GbR zur Vefügung gestellt.

Die ninda GbR übernimmt die Garantie, dass das Programm in allen wesentlichen Punkten der Funktionsbeschreibung entspricht, sofern die darin enthaltenen einschlägigen Anweisungen beachtet werden.

Diese Garantie erstreckt sich nicht auf die Anwendung des Programms in einer Weise, die nicht in der Funktionsbeschreibung beschrieben ist (zum Beispiel durch Aufruf nicht vorhandener Funktionen oder durch Außerachtlassung softwareseitiger Beschränkungen).

Die ninda GbR versichert, dass sie Eigentümer des Programms und befugt ist, dem Lizenznehmer das Programm in Lizenz zu überlassen, und dass das Programm in Bezug auf geistiges Eigentum keine Rechte Dritter verletzt.

Sollte das Programm den Festlegungen in Bezug auf diese beschränkte Garantie nicht genügen, so wird ninda GbR unverzüglich auf eigene Kosten und nach eigenem Ermessen (i) eine Korrektur oder einen Workaround etwaiger vom Lizenznehmer gemeldeter reproduzierbarer Fehler vornehmen und eine aktualisierte Version des Programms zur Verfügung stellen oder (ii) gemäß diesem Vertrag gezahlte Lizenzgebühren zurückerstatten. In diesem letztgenannten Fall hat der Lizenznehmer Anwendung des Programms umgehend einzustellen.

Alle Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Für Druckfehler und Irrtümer übernimmt die ninda GbR keine Haftung.

Der Vertrag kommt mit Annahme und Bestätigung des Kundenantrages durch die ninda GbR zustande. Ein Anspruch auf Annahme des Antrages besteht nicht.

Die Vertragslaufzeit beträgt die im Vertrag genannte Dauer. Wird nicht innerhalb der im Vertrag genannten Frist gekündigt, verlängert sich der Vertrag automatisch.

Die ninda GbR ist zur ausserordentlichen fristlosen Kündigung berechtigt, wenn der Kunde Vertragsverletzungen oder Vergehen gegen geltende Rechtsprechung begeht.

Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Sie können als Verbraucher Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens einen Tag nach Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung, nicht jedoch vor Bereitstellung der Diensteistung.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:
ninda GbR
Inhaber: Christian Hölscher & Miguel Dieckmann
Sudetenstrasse 1
D 59329 Wadersloh

Gesellschafter: Christian Hölscher & Miguel Dieckmann
USt-IdNr.: DE 263 868 510

Telefon: +49 (0) 2523 / 92 90 200
Fax: +49 (0) 2523 / 92 90 209
E-Mail: info@ninda.net

Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch Download, Nutzung etc.).

Die Abrechnung erfolgt im voraus per Rechnungsstellung.

Zahlungen werden mit dem Tag der Rechnungsstellung fällig. Für den Fall, dass der Kunde über vier Wochen mit der Zahlung im Verzug ist, ist die Firma ninda GbR berechtigt, den Zugang des Kunden zum angemieteten System sofort zu sperren.

Schadensersatzansprüche bestehen nur dann, wenn die Schadenursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist. Es besteht kein Anspruch auf Ersatz von Verlusten, Betriebsunterbrechungen oder indirekte, nebensächliche Verluste oder Folgeschäden gleich welcher Art, einschließlich entgangenen Gewinns.

Bei Mängeln ist die ninda GbR entgegen §439 Abs. 1 BGB nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt.

Für die Nutzung des angemieteten Dienstes erhält der Kunde eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses äußerst vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer eventuell unberechtigten Verwendung des Passwortes folgt.

Soweit Daten an die Firma ninda GbR oder an den angemieteten Dienst übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien dieser Daten her. Der Kunde ist für Sicherheitskopien seiner Daten selbst verantwortlich.

Die ninda GbR stelt mit dem Onlineshop-einfach-mieten Onlineshop einen Internet Dienst zum Verkauf von Waren über das Internet bereit. Dazu stellt ninda GbR lediglich die technischen Vorraussetzungen bereit.

Alle über diese Einrichtung publizierten Inhalte und die Nutzung als solche obliegen der Verantwortung des Kunden. Der Kunde ist für die Einhaltung der rechtlichen Bestimmungen verantwortlich. So dürfen unter anderem

keine Inhalte verbreitet werden, die rechtswridig, missbräuchlich, rassistisch oder in anderer Form zu beanstanden sind. keine Inhalte verbreitet werden, die Rechte Dritter verletzen. keine Inhalte verbreitet werden, ohne die Genehmigung des Empfängers erhalten zu haben.

Die ninda GbR kontrolliert die über das System publizierten Inhalte und die Art der Nutzung nicht, behält sich aber das Recht dazu vor.

Sollten eine oder mehrere der obenstehenden Bedingungen unwirksam oder nur teilweise wirksam sein, bleiben die übrigen hiervon unberührt. Die Vertragsparteien sind in einem solchen Fall verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine Ersatzbestimmung zu ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt.

Erfüllungsort für die vertraglichen Pflichten des Lizenzgeber und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertrag ist Beckum in NRW/Deutschland. Der Lizenzgeber darf den Lizenznehmer auch an seinem Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt verklagen.

Es gilt das Recht Deutschlands unter Ausschluss des einheitlichen Kaufgesetzes und des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts.

Die ladungsfähige Anschrift des Lizenzgeber ist: ninda GbR, Sudetenstrasse 1, 59329 Wadersloh, Deutschland.